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	<title>Der Dwarslöper &#187; Notizen aus der Provinz</title>
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	<description>Am Anfang war die Flaschenpost.                 Skurrile Gedanken und  Meinungen. Geschüttelt. Nicht gerührt.</description>
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		<title>Hannover: Polizei kennzeichnet auf Druck Kameras</title>
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		<pubDate>Thu, 15 Sep 2011 12:03:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Notizen aus der Provinz]]></category>
		<category><![CDATA[Hannover]]></category>

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		<description><![CDATA[Um die Sicherheit und Ordnung in Hannover zu gew&#228;hrleisten, wurden von der Polizei an vielen Standorten &#220;berwachungskameras angebracht. Unbemerkt vom Gro&#223;teil der B&#252;rger schrecken sie, allein schon durch ihr blo&#223;es Vorhandensein, Straft&#228;ter und potentielle Terroristen von ihren Taten ab, wie &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2011/09/15/hannover-polizei-kennzeichnet-auf-druck-kameras/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Um die Sicherheit und Ordnung in <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/hannover/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Hannover">Hannover</a> zu gew&#228;hrleisten, wurden von der <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/polizei/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Polizei">Polizei</a> an vielen Standorten &#220;berwachungskameras angebracht. Unbemerkt vom Gro&#223;teil der B&#252;rger schrecken sie, allein schon durch ihr blo&#223;es Vorhandensein, <a href="http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/steintor121.html">Straft&#228;te</a>r und potentielle Terroristen von ihren  Taten ab, wie wir alle wissen. Deswegen k&#246;nnen wir alle auch in Hannover so ruhig und beschaulich leben.</p>
<p>Und weil viele B&#252;rger ohnehin der Meinung sind, dass sie nichts zu verbergen haben, hat die Polizei in Hannover auch darauf verzichtet, die im Datenschutzgesetz vorgeschriebene Kennzeichnungspflicht f&#252;r<a href="http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-will-Kameras-in-Hannover-nicht-kennzeichnen"> Kameras </a>vorzunehmen.</p>
<p>Nun klebt sie allerdings doch Hinweisaufkleber an die betreffenden Stellen. Nicht aus freien St&#252;cken. Sondern erst auf Druck durch die Klage eines Mitgliedes des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vor dem Verwaltungsgericht.</p>
<blockquote><p>Ebeling verlangte, dass die jeweiligen Standorte und die Reichweite der Kameras f&#252;r Passanten kenntlich gemacht werden m&#252;ssten. Die Polizei argumentierte dagegen: Technisch sei es sowieso nicht m&#246;glich, die Reichweiten der Kameras exakt auszuweisen. Deshalb habe sich die Beh&#246;rde entschieden, die Standorte der Kameras auf ihrer Internetseite aufzulisten.</p></blockquote>
<p>Quelle:<a href="http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-will-Kameras-in-Hannover-nicht-kennzeichnen">HAZ</a></p>
<p>Mit dem Argument  glaubte man wohl, der Kennzeichnungspflicht gen&#252;ge getan zu haben. Das Verfassungsgericht gab allerdings dem Kl&#228;ger recht, was die Polizei nicht daran hinderte, in Berufung zu gehen.</p>
<p>Die Begr&#252;ndung, warum jetzt die Aufkleber mit dem Hinweis doch angebracht werden, klingt allerdings nicht nach Einsicht dahingehend, gegen das Datenschutzgesetz versto&#223;en zu haben.</p>
<p>Dazu der Polizeipr&#228;sident Uwe Binias:</p>
<p><a href="http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-kennzeichnet-Kameras-nun-doch">Zitat HAZ:</a></p>
<blockquote><p>Unsere Rechtsauffassung war eine andere und deswegen sei man in Berufung gegangen. Unser oberstes Ziel war immer die Aufrechterhaltung der &#246;ffentlichen Sicherheit in Hannover. Daf&#252;r brauchen wir die Video&#252;berwachung.</p></blockquote>
<p>Und nur aus Sorge, dass wegen der vom Gericht bescheinigten Rechtswidrigkeit die Kameras abgeschaltet werden, wurde jetzt eingelenkt.</p>
<p>&#196;hm, f&#228;llt mir dazu jetzt noch was? Eigentlich nur das Lied von Pippi Langstrumpf:</p>
<p>2 x 3 macht 4<br />
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!<br />
Ich mach&#8217; mir die Welt<br />
Widdewidde wie sie mir gef&#228;llt &#8230;</p>
<p>Jetzt warte ich nur noch darauf, dass Aufkleber mit folgendem Text an den Standorten angebracht werden:</p>
<p><strong>Liebe Mitb&#252;rger, sie werden von uns rund um die Uhr &#252;berwacht. Die Standorte der Kameras entnehmen Sie bitte unserer Internetseite. Dann k&#246;nnen wir auch gleich ihre IP-Adresse speichern. Denn vielleicht sind sie ja in Wirklichkeit ein potentieller Gef&#228;hrder oder Schwerverbrecher, der sich nur danach erkundigen will, wo die Kameras stehen.  Sie sehen, wir wollen nur ihr Bestes. F&#252;r unsere Sicherheit tun wir alles. </strong></p>
<p><strong>Ihre freundliche Polizeidirektion Hannover.</strong><br />
..</p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Massenmedienm&#246;rder unter sich</title>
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		<pubDate>Sun, 24 Jul 2011 18:31:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Fotos und Videos]]></category>
		<category><![CDATA[Medienzirkus]]></category>
		<category><![CDATA[Notizen aus der Provinz]]></category>
		<category><![CDATA[Journalie]]></category>
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		<category><![CDATA[Qualitätsjournalismus]]></category>

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		<description><![CDATA[Vielleicht fragt sich der eine oder andere jetzt, ob ich nun v&#246;llig durchgeknallt bin. Vor einem Eintrag beschwere ich mich mehr oder weniger &#252;ber Qualit&#228;tsjournalismus und seine Auswirkungen. Und nun komme ich selbst mit einer reisserischen Schlagzeile daher.  Klar, auch &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2011/07/24/massenmedienmorder-unter-sich/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Vielleicht fragt sich der eine oder andere jetzt, ob ich nun v&#246;llig durchgeknallt bin. Vor einem Eintrag beschwere ich mich mehr oder weniger &#252;ber Qualit&#228;tsjournalismus und seine Auswirkungen.</p>
<p>Und nun komme ich selbst mit einer reisserischen Schlagzeile daher.  Klar, auch ich will Quote, will Klicks. Oder etwa nicht?</p>
<p>Aber ich muss den einen oder anderen entt&#228;uschen, der mir Boulevardbloggerismus vorwerfen m&#246;chte.</p>
<p>Es gibt einen einzigen Grund f&#252;r diese &#220;berschrift. Den hier:</p>
<p><a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2011/07/Norwegen.jpg" rel="lightbox"><img src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2011/07/Norwegen.jpg" alt="" title="Norwegen" width="339" height="497" class="alignnone size-full wp-image-8271" /></a></p>
<p>Da teilt der Attent&#228;ter, weil er h&#246;flich ist und wahrscheinlich auch immer freundlich gegr&#252;&#223;t hat, sein Gest&#228;ndnis. Allerdings frage ich mich, ob er wohl auch zum Massenm&#246;rder geworden w&#228;re, h&#228;tte er nicht als Gem&#252;sebauer gelebt. Oder gerade deswegen? Vielleicht sollten demn&#228;chst alle Gem&#252;sebauer prophylaktisch &#252;berwacht werden. In Deutschland, versteht sich. </p>
<p>Ich bin sicher, unserem Herrn Sch&#252;nemann, seines Zeichens Innenoberscharfmacher in Niederdsachsen, f&#228;llt dazu noch etwas ein. Immer nur auf dem <a href="http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Schuenemann-sieht-Einzeltaeter-als-grosse-Gefahr">Internet</a> herumzuhacken (hahah, hacken, <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/internet/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Internet">Internet</a>, welch ein Wortspiel) wird auf Dauer auch langweilig. Wir sind im &#252;brigen besonders gef&#228;hrdet in <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/niedersachsen/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Niedersachsen">Niedersachsen</a> als Agrarland Nr.1 in der Republik. Hier wimmelt es ja nur so vor Gem&#252;sebauern. Ausserdem haben wir  hier auch schon diese Massentierhaltung&#8230;.. B&#246;ses Omen, das.</p>
<p>Ach ja, wenn mich jemand fragen sollte, wie ich auf diese &#220;berschrift gekommen bin. Guckt mal genau auf&#8217;s Bild.  Na, habt ihr&#8217;s bemerkt. Osama bin Laden. Auch so ein Massenm&#246;rder. Das passt doch alles zusammen, oder?</p>
<p>Allerdings gr&#252;bele ich jetzt schon die ganze Zeit dar&#252;ber nach, was es mit dem Sexskandal um Osama auf sich hat. Hat der wirklich mit Strauss-Kahn?</p>
<p>Und das hat dann in der arabischen Welt eine Krise ausgel&#246;st, die droht auf den gesamten Nahen Osten &#252;berzuschwappen. Was wiederum Besorgnis in der EU und in den USA ausl&#246;st. Gerade auch wegen des <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/iran/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Iran">Iran</a>. Warum aber Wikileaks dar&#252;ber noch nichts ver&#246;ffentlich hat, ist mir ein R&#228;tsel. Die wissen doch sonst immer alles.</p>
<p>Das beste wird sein, meinen &#8220;IchhabzwarkeineAhnungaberdavonganzviel-Experten&#8221; anzurufen. Der hat bestimmt seine Meinung dazu. </p>
<p>Und wenn nicht, macht es auch nichts. Hauptsache, Schlagzeilen produzieren und dummes Zeug schreiben.</p>
<p>So einfach kann <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/journalismus/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Journalismus">Journalismus</a> sein.</p>
<p>.</p>
<p>-</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Neues von der Schweinefront: Dioxin wegm&#228;sten</title>
		<link>http://www.derdwarsloeper.de/2011/01/26/neues-von-der-schweinefront-dioxin-wegmaesten/</link>
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		<pubDate>Wed, 26 Jan 2011 12:15:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Vor lauter Geschreibsel und Get&#246;se &#252;ber unseren Herrn Baron und die ihm untergeordnete Bundeswehr ger&#228;t die Futtermittelpanscherei ein wenig aus dem Fokus. Schlie&#223;lich brauchen unsere Medien t&#228;glich neue Muniton in Form von aktuellen Schlagzeilen und Aufregern. Dazu ist so eine &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2011/01/26/neues-von-der-schweinefront-dioxin-wegmaesten/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Vor lauter Geschreibsel und Get&#246;se &#252;ber unseren Herrn Baron und die ihm untergeordnete Bundeswehr ger&#228;t die Futtermittelpanscherei ein wenig aus dem Fokus.  Schlie&#223;lich brauchen unsere <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/medien/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Medien">Medien</a> t&#228;glich neue Muniton in Form von aktuellen Schlagzeilen und Aufregern. </p>
<p>Dazu ist so eine 5zeilige poppelige Meldung auf Seite 1, wie heute in meinem geliebten Provinzbl&#228;ttchen, dass dioxinbelastete Schweine in Handel kommen sollen, nur noch bedingt geeignet. </p>
<p>Auf Seite 21 bekommt der kritische Leser, der auf diese Meldung mit einem &#8220;H&#228;?&#8221; reagiert,  die Erkl&#228;rung.</p>
<p>Zitat <a href="http://www.haz.de/Nachrichten/Panorama/Der-Dioxin-Skandal/Dioxinbelastete-Schweine-sollen-in-den-Handel">HAZ:</a></p>
<blockquote><p>Das nieders&#228;chsische Landwirtschaftsministerium , der Kreis Verden und das Landesamt f&#252;r Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit haben sich darauf verst&#228;ndigt, die Schweine wieder mit unbelastetem Futter m&#228;sten zu lassen. Dabei sollen die Tiere in den n&#228;chsten Wochen so viel Fett aufbauen, bis der Dioxingehalt in ihrem Fleisch unterhalb des erlaubten Grenzwertes liegen und sie wieder marktf&#228;htig sind&#8230;.</p></blockquote>
<p>Klasse Idee, wirklich. Ich tippe allerdings darauf, dass die &#252;berhaupt nicht von den oben genannten Institutionen stammt.  Die Futtermittelllobbyisten haben, wenn mach mich fragt, einfach  die Anregung  der Landwirtschaftsilse aufgegriffen und eigene Vorschl&#228;ge eingebracht. </p>
<p>Schlie&#223;lich werden mit der L&#246;sung gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Zum einen kann weiterhin, versehentlich nat&#252;rlich, verseuchtes Futtermittel in Umlauf gebracht und damit Kohle gemacht werden. </p>
<p>Das ist aber gar nicht weiter schlimm. Die Mastbetriebe und B&#228;uerlein m&#252;ssen anschlie&#223;end beim selben Lieferanten nur gr&#246;&#223;ere Mengen unbelastetes Futter abnehmen und das <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/dioxin/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Dioxin">Dioxin</a> wegm&#228;sten. Kontrollen der Futtermittel k&#246;nnen wegfallen, das spart Kosten, weil die Dicke des Schweines ein Garant f&#252;r gutes Fleisch ist. Endziel: Nochmehr Kohle abgreifen erreicht. Im weitesten Sinne vornehm umschrieben mit dem Begriff: Gewinnmaximierung.</p>
<p>Toll! So einfach kann freie Marktwirtschaft sein. Man muss die Unternehmen nur lassen.</p>
<p>.</p>
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		</item>
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		<title>Doris Schr&#246;der-K&#246;pf malocht bei Karstadt</title>
		<link>http://www.derdwarsloeper.de/2011/01/20/doris-schroeder-koepf-malocht-bei-karstadt/</link>
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		<pubDate>Thu, 20 Jan 2011 18:23:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Notizen aus der Provinz]]></category>
		<category><![CDATA[Politic-ta-toe]]></category>
		<category><![CDATA[Adventskalender]]></category>
		<category><![CDATA[Doris Schröder-Köpf]]></category>
		<category><![CDATA[Hunde]]></category>
		<category><![CDATA[Lobbyisten]]></category>
		<category><![CDATA[Putin]]></category>
		<category><![CDATA[Schröder]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Frau Gemahlsgattin unseres allseits beliebten Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schr&#246;der hat es satt, immer nur Aush&#228;ngeschild und Mutter zu sein. Sie hat bei Karstadt einen Job angenommen und arbeitet aufgrund ihrer fr&#252;heren T&#228;tigkeit als Journalistin demn&#228;chst als Teilzeitkraft in der Zeitschriftenabteilung. &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2011/01/20/doris-schroeder-koepf-malocht-bei-karstadt/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Frau  Gemahlsgattin unseres allseits beliebten Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schr&#246;der hat es satt, immer nur Aush&#228;ngeschild und Mutter zu sein. </p>
<p>Sie hat bei Karstadt einen Job angenommen und arbeitet aufgrund ihrer fr&#252;heren T&#228;tigkeit als Journalistin demn&#228;chst als Teilzeitkraft  in der Zeitschriftenabteilung. </p>
<p>Wer mir nun entgegenh&#228;lt, Karstadt habe &#252;berhaupt keine Zeitschriftenabteilungen mehr, dem entgegne ich keck: &#8220;Das stimmt ja auch gar nicht. Ich habe einen Gag gemacht. Oder besser: ich habe es versucht.&#8221;</p>
<p>Kein Gag ist allerdings, dass Frau Schr&#246;der-Kopf in B&#228;lde im <a href="http://www.rp-online.de/wirtschaft/news/Familie-Schroeder-im-Aufsichtsrat_aid_954444.html">Aufsichtsrat von Karstadt</a> sitzen wird. Wer sich jetzt fragt: &#8220;Nanu, wie kommt die denn dahin?&#8221; dem kann die Frage mit einem Satz beantwortet werden.  Ihr Ehemann und der Karstadt-Retter Nicolas Berggruen kennen sich. Mehr noch: Schr&#246;der ist mit im Beraterteam des &#8220;Nicolas Berggruen Institute&#8221; . Da wird doch f&#252;r die liebe Doris wohl noch ein kleiner Aufsichtsratsposten abfallen d&#252;rfen, oder?</p>
<p>Und damit keiner merkt, dass da vielleicht ein klitzekleins Kl&#252;ngelchen im Gang ist, wird Frau Schr&#246;der-Kopf vom Vorsitzenden des Karstadt Aufsichtsrates ob ihrer Qualifikation als Ehefrau von Gerhardt Schr&#246;der in den allerh&#246;chsten T&#246;nen gelobt:</p>
<p>Zitat HAZ:</p>
<blockquote><p>Doris Schr&#246;der-Kopf werde dem Unternehmen mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung zus&#228;tzliche wichtige Perspektiven geben.
</p></blockquote>
<p>Ah ja. Gut dass wir ein st&#252;ckweit dar&#252;ber gesprochen haben. Wissen und Erfahrung. So,so. </p>
<p>Naja, immerhin hat die gute Frau schon mal <a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/schroeders-holly_aid_88686.html">lustige Adventskalender f&#252;r Hunde</a> auf den Markt geworfen. Das w&#228;re immerhin eine neue Perspektive f&#252;r Karstadt, <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/hunde/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Hunde">Hunde</a>-<a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/adventskalender/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Adventskalender">Adventskalender</a>. Wahlweise auch f&#252;r Katzen und Zierfische. Das muss der Laden doch wieder in Schwung kommen.</p>
<p>Wer jetzt noch nicht davon &#252;berzeugt ist, dass Doris sich f&#252;r den Job eignet, dem wird die Begr&#252;ndung noch einmal von Aufsichtsratvorsitzendennachgeliefert. &#8220;Der Eigent&#252;mer kennt sie eben. &#8221; Basta. </p>
<p>Und weil eine Hand die andere w&#228;scht, fungiert Doris in Wirklichkeit als Quotenfrau im Aufsichtsrat auf der Arbeitgeberseite, wie es sich f&#252;r die Ehefrau eines SPD Politikers geh&#246;rt. </p>
<p>Gute Beziehungen m&#252;ssen gepflegt werden. Hat schon <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/putin/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Putin">Putin</a> gesagt. Und der muss es <a href="http://www.google.de/search?q=Gazprom+Schr%C3%B6der&#038;ie=utf-8&#038;oe=utf-8&#038;aq=t&#038;rls=org.mozilla:de:official&#038;client=firefox-a">ja wissen.</a></p>
<p>.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Das gr&#246;&#223;te Schwein im ganzen Land&#8230;</title>
		<link>http://www.derdwarsloeper.de/2011/01/13/das-groesste-schwein-im-ganzen-land/</link>
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		<pubDate>Thu, 13 Jan 2011 13:56:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Nicht lustig]]></category>
		<category><![CDATA[Notizen aus der Provinz]]></category>
		<category><![CDATA[Denunzianten]]></category>
		<category><![CDATA[Islamismus]]></category>
		<category><![CDATA[Terrorgefahr]]></category>
		<category><![CDATA[Thomas de Maizière]]></category>

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		<description><![CDATA[Ausnahmsweise hat dieser Beitrag nichts mit Dioxin und den Futtermittelherstellern zu tun. Die &#196;lteren unter uns werden sich vielleicht noch daran erinnern, wie das Hoffmann von Fallersleben zugeschriebene Zitat weitergeht. &#8230;&#8230;das ist und bleibt der Denunziant. Denunziantentum setzt allerdings bestimmte &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2011/01/13/das-groesste-schwein-im-ganzen-land/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ausnahmsweise hat dieser Beitrag  nichts mit <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/dioxin/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Dioxin">Dioxin</a> und den Futtermittelherstellern zu tun. </p>
<p>Die &#196;lteren unter uns werden sich vielleicht noch daran erinnern, wie das Hoffmann von Fallersleben zugeschriebene Zitat  weitergeht.</p>
<blockquote><p>&#8230;&#8230;das ist und bleibt der Denunziant.</p></blockquote>
<p>Denunziantentum setzt allerdings bestimmte Stimmungen und Str&#246;mungen im Land voraus.  Angst zum Beispiel.  Angst vor den Linken, Angst vor Terrorismus, Angst vor dem Islam, vor amoklaufenden Killerspielspielern, Vogelgrippe, Schweinegrippe, SARS, Fu&#223;pilz und Haarausfall.</p>
<p>&#196;ngste zu sch&#252;ren ist ein probates Mittel um von Problemen abzulenken. Wer Angst hat kuscht,  lehnt sich nicht auf und ist nur zu gerne bereit, jeden Mist glauben, den die Zweieinigkeit von Politik und glattgeb&#252;gelten <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/medien/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Medien">Medien</a> als Horrorszenario an die Wand malen. </p>
<p>Wenn dann noch von offzieller Seite dazu aufgerufen wird, seine Mitmenschen   wegen merkw&#252;rdigen Aussehens und Verhaltens besonders zu be&#228;ugen, ist der N&#228;hrboden f&#252;r das Denunziantentum bereitet. </p>
<p>Da werden dann nicht nur herrenlose Gep&#228;ckst&#252;cke und Pakete der <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/polizei/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Polizei">Polizei</a> gemeldet, sondern auch mal ein Sch&#252;ler von seiner Lehrerin als m&#246;glicher Islamist denunziert, weil er sich in einer Klausur kritisch mit dem Stoff <a href="http://www.suite101.de/content/kuengs-weltethos-a68722">Weltethos</a> auseinandersetzte.</p>
<p><a href="http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Garbsen/Lehrerin-zeigt-Schueler-aus-Garbsen-als-terrorverdaechtig-an">Zitat:</a></p>
<blockquote><p>Das Weltethos komme zu sp&#228;t. Man habe die Menschen bisher zu frei Leben lassen, als dass sie jetzt ein solches Regelwerk anerkennen. Au&#223;erdem k&#246;nnen man einem Christen nicht pl&#246;tzlich vorschreiben, Teile der islamischen Werte anzuerkennen.</p></blockquote>
<p>Man muss nicht die Meinung des jungen Mannes teilen, aber daraus zu schlie&#223;en, es handele sich bei ihm um einen potentiellen Terroristen, dazu geh&#246;rt schon ein ger&#252;ttelt Ma&#223; an D&#228;mlichkeit. Aber dann auch noch diesen jungen Mann bei der Polizei anonym zu denunzieren, mit der Folge, dass er &#252;berwacht wird, ist ein Beweis daf&#252;r, welche Fr&#252;chte die Terrorhysterie mit den ewig gleichen Warnungen vor Anschl&#228;gen seitens der Politik und der willf&#228;hrigen Medien tr&#228;gt. </p>
<p>Damit spreche ich die Dame allerdings nicht frei von ihrer eigenen Verantwortung f&#252;r ihr Handeln. Jeder hat seinen Kopf zum Nachdenken und nicht nur dazu, dass es nicht in den Hals reinregnet. </p>
<p>Noch ein Satz f&#252;r den Schulleiter der Lehrerin, der da meint, diese Aktion sei nicht gerechtfertigt und kein angemessener Umgang mit einem Sch&#252;ler. Diese Aktion w&#228;re auch, so sie sich auf jemand anderen bez&#246;ge,  durch nichts zu rechtfertigen. Wo soll das enden? Jeder bespitzelt jeden? Hatten wir das nicht schon in Deutschland?</p>
<p>Denunziantentum ist der Anfang vom Ende f&#252;r eine demokratische Gesellschaft. Und als eine solche habe ich bisher unsere Republik, wenn auch hier und da mit Abstrichen, immer noch verstanden. </p>
<p>Es mag ja sein, dass sich der eine oder andere Politiker sich ernsthaft und nicht nur aus parteipolitischen &#220;berlegungen  und Blick auf die n&#228;chsten Wahlen Gedanken &#252;ber diese Entwicklung macht. </p>
<p>Allerdings glaube ich nicht wirklich daran. Dazu ist mein Vertrauen in die Parteien nicht mehr gro&#223; genug. </p>
<p>In keine. </p>
<p>.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Politiker in Hannover vor &#220;bergriffe sch&#252;tzen</title>
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		<pubDate>Sat, 13 Nov 2010 11:44:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Notizen aus der Provinz]]></category>
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		<description><![CDATA[Nicht nur in Stuttgart tanzt der B&#228;r. &#220;berall in der Republik gehen die Menschen auf die Stra&#223;en, um den Politikern zu zeigen, wo der Hammer h&#228;ngt. Selbst in unserer kleinen, beschaulichen Provinzhauptstadt toben die Demonstranten durch die Stra&#223;en, um zum &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2010/11/13/politiker-in-hannover-vor-uebergriffe-schuetzen/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nicht nur in Stuttgart tanzt der B&#228;r. &#220;berall in der Republik gehen die Menschen auf die Stra&#223;en, um den Politikern zu zeigen, wo der Hammer h&#228;ngt. </p>
<p>Selbst in unserer kleinen, beschaulichen Provinzhauptstadt toben die Demonstranten durch die Stra&#223;en, um zum Beispiel f&#252;r Versammlungsfreiheit zu k&#228;mpfen. Da ist ihnen jedes Mittel recht. Sie schrecken nicht einmal davor zur&#252;ck, Plakate mit sich zu f&#252;hren und Flyer zu verteilen. </p>
<p>Aber es kommt noch schlimmer. Im letzten, aber auch wirklich allerletzten Augenblick, konnte eine Demonstration von 50 Personen am Landtag verhindert werden. Die potentiellen Gewaltt&#228;ter wollten zwei Stunden lang schweigend, mit Flatterb&#228;ndern in den H&#228;nden, gegen den Abriss des denkmalgesch&#252;tzten Landtags protestieren. Und das w&#228;hrend der Zeit, in der dort die Abgeordneten tagten.</p>
<p>Sie schreckten nicht einmal davor zur&#252;ck, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen, damit sie die Bannmeile betreten d&#252;rfen,  um ihr sch&#228;ndliches Tun dort durchf&#252;hren zu k&#246;nnen. Nur das beherzte Eingreifen der Beh&#246;rde mittels Verweigerung der Genehmigung verhinderte die Gef&#228;hrdung von Leib und Leben der Volksvertreter.</p>
<p>Zitat<a href="http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Demonstration-am-Landtag-in-Hannover-nicht-genehmigt"> HAZ</a></p>
<blockquote><p>Das Land bef&#252;rchtete aber, dass von der Aktion eine &#8220;Gef&#228;hrdung&#8221; ausgehen k&#246;nnte. Derartige <strong>Aufm&#228;rsche</strong> k&#246;nnten die Abgeordneten auf dem Weg zum Parlament einem massiven, psychischen Druck aussetzen, was das Verfassungsorgan Landtag gef&#228;hrde.&#8221;</p></blockquote>
<p>Entschuldigung, ich muss gerade mal lachen. Aufm&#228;rsche? Hallo? Massiver psychischer Druck durch den Anblick schweigender Flatterbanddemonstranten? Gehts noch?</p>
<p>Der einzige massive psychische Druck der auf Abgeordnete, und nicht nur die in den Landtagen, ausge&#252;bt wird ist der des Fraktionszwangs, wenn die gew&#228;hlten Volksvertreter gegen ihren Willen dazu verdonnert werden, f&#252;r Gesetze zu stimmen, die ihrem Gewissen widersprechen, so sie denn eins besitzen.</p>
<p>Welches Gesetz sch&#252;tzt uns B&#252;rger eigentlich davor?</p>
<p>Aufm&#228;rsche, Flatterb&#228;nder, ich krieg&#8217; mich nicht mehr.</p>
<p>.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Nds. Versammlungsgesetz &#8211; Bilder einer Demo</title>
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		<pubDate>Fri, 08 Oct 2010 20:31:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Versammlungsgesetz]]></category>
		<category><![CDATA[Volksabstimmung]]></category>
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		<description><![CDATA[Nein, ausnahmsweise mal nicht aus Stuttgart. Und auch lange nicht so spektakul&#228;r. Immerhin wurden wir bei der Demo gegen das neue nds. Versammlungsetz, zu der der AK Vorrat Hannover aufgerufen hatte, sogar von der berittenen Polizei eskortiert. Ausserdem waren insgesamt, &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2010/10/08/nds-versammlungsgesetz-bilder-einer-demo/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nein, ausnahmsweise mal nicht aus Stuttgart. Und auch lange nicht so spektakul&#228;r. Immerhin wurden wir bei der Demo gegen das neue nds. Versammlungsetz, zu der der <a href="http://versammlung.diegedankensindfrei.org/">AK Vorrat Hannove</a>r aufgerufen hatte, sogar von der berittenen <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/polizei/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Polizei">Polizei</a> eskortiert. Ausserdem waren insgesamt, zumindest zu Anfang, vier Polizeiwagen im Einsatz. </p>
<p> <a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/10/Nds.Versammlungsgesetz2.jpg" rel="lightbox"><img src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/10/Nds.Versammlungsgesetz2.jpg" alt="" title="Nds.Versammlungsgesetz2" width="500" height="304" class="alignnone size-full wp-image-7031" /></a></p>
<p>Dieser Aufwand war auch bitter n&#246;tig angesichts der ca. 50, zu allem entschlossenen Demonstranten, die, mit Schildern und Bannern  bewaffnet, gegen die Einschr&#228;nkungen beim Versammlungsrecht protestierten. Mindestens einer von denen hatte <del datetime="2010-10-08T18:46:51+00:00">drei Kastanien</del> gef&#228;hrliche Wurfgegschosse in der Tasche.</p>
<p><a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/10/Nds.Versammlungsgesetz1.jpg" rel="lightbox"><img src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/10/Nds.Versammlungsgesetz1.jpg" alt="" title="Nds.Versammlungsgesetz1" width="500" height="413" class="alignnone size-full wp-image-7030" /></a></p>
<p>Naja, die lagen halt so unter dem Baum, als ich zur Stra&#223;enbahn ging, um zur Demo zu fahren. Da habe ich mich  eben geb&#252;ckt.</p>
<p>Zumindest habe ich es mir verkniffen, beim fotografieren der &#8220;Reiterstaffel&#8221; den automatischen Blitz eingeschaltet zu lassen. </p>
<p>Nicht auszudenken, was da alles h&#228;tte passieren k&#246;nnen. Ich sage nur: Eskalation durch agressiv fotografierende Demonstrantin, die versucht, friedliche Polizisten und ihre wackeren Tiere mittels grellem Licht zu blenden.</p>
<p>Am Schiller Denkmal, mitten im Centrum Hannovers, hielt der Zug der aufm&#252;pfigen, wohlstandsverw&#246;hnten Berufsdemonstranten. </p>
<p> <a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/10/Nds.Versammlungsgesetz3.jpg" rel="lightbox"><img src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/10/Nds.Versammlungsgesetz3.jpg" alt="" title="Nds.Versammlungsgesetz3" width="500" height="375" class="alignnone size-full wp-image-7032" /></a></p>
<p>Michael Ebeling kl&#228;rte die umherstehenden Passanten dar&#252;ber auf, worum es bei dem Protest ging. Angesichts der noch frischen Bilder aus Stuttgart vom 30.09.2010 waren erstaunlich viele Menschen bereit, die Flyer die verteilt wurden, entgegen zu nehmen. Es bleibt zu hoffen, dass wenigstens einige von ihnen diese auch gelesen haben. </p>
<p>Die Politiker, die am 5.10.2010 das<a href="http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Neues-Versammlungsrecht-beschlossen"> neue Versammlungsgesetz</a> verabschiedeten, haben sich von den <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/demonstrationen/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Demonstrationen">Demonstrationen</a> allerdings nicht beeindrucken lassen. Sie haben ihr Ding durchgezogen und auch ihre <a href="http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/die-bannmeile-verteidigt/">Bannmeile um den Landtag</a> nach dem Motto &#8220;Haltet uns den P&#246;bel vom Leib&#8221; mit Z&#228;hnen und Klauen verteidigt.  </p>
<p>Und eigentlich k&#246;nnen wir alle uns doch so richtig freuen &#252;ber das neue Versammlungsgesetzt, denn:</p>
<blockquote><p>Innenminister Uwe Sch&#252;nemann (CDU) sagte, <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/niedersachsen/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Niedersachsen">Niedersachsen</a> k&#246;nne stolz sein auf ein freies Parlament, das dank der Bannmeile ohne viele Zugangsbeschr&#228;nkungen f&#252;r Besucher auskomme. Dies sei in vielen Bundesl&#228;ndern anders.</p></blockquote>
<p>Ist das nicht toll? Was sind dagegen schon Einschr&#228;nkungen des Demonstrationsrechts und die damit verbundenen Erschwernisse, eine Versammlung zu beantragen.</p>
<p>Peanuts.</p>
<p>.</p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Hannover: Demonstration gegen nds. Versammlungsgesetz</title>
		<link>http://www.derdwarsloeper.de/2010/09/19/hannover-demonstration-gegen-nds-versammlungsgesetz/</link>
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		<pubDate>Sun, 19 Sep 2010 14:13:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Der AK Vorrat Hannover ruft zu einer Demonstration f&#252;r Meinungs- und Demonstrationsfreiheit auf. Am Samstag, den 2. Oktober 2010 13:00 Uhr Bereits am 11.08.2010 fand eine Demo gegen das neue nieders&#228;chsische Versammlungsgesetz, das am 05.10.2010 endg&#252;ltig verabschiedet werden soll, statt. &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2010/09/19/hannover-demonstration-gegen-nds-versammlungsgesetz/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hannover/Niedersaechsisches_Versammlungsgesetz/20101002-demo#Bilder_von_der_Demo"><strong>Der AK Vorrat Hannover ruft zu einer Demonstration f&#252;r Meinungs- und Demonstrationsfreiheit auf.</strong></a></p>
<p><a href="http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hannover/Niedersaechsisches_Versammlungsgesetz/20101002-demo#Bilder_von_der_Demo"><strong>Am Samstag, den 2. Oktober 2010 13:00 Uhr</strong></a></p>
<p>Bereits am <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2010/08/10/bloggertreffen-der-anderen-art-demo-hannover-11-august-2011-gegen-geplantes-niedersaechsisches-versammlungsgesetz/">11.08.2010</a> fand eine Demo gegen das neue nieders&#228;chsische <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/versammlungsgesetz/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Versammlungsgesetz">Versammlungsgesetz</a>, das am 05.10.2010 endg&#252;ltig verabschiedet werden soll, statt.</p>
<p>Wie nicht anders erwartet wurde der Zug der Demonstranten, der unter anderem  an, angesichts des bunten Haufens Menschen, sichtlich &#228;m&#252;sierten, gegeelten, Latte-Macchiato-schl&#252;rfenden Jungkarrieristen vorbeizog, die mit unwahrscheinlich intelligenten Zurufen wie &#8220;He, die Fahne h&#246;her halten, harharhar &#8221; die Demo-Teilnehmer bedachten, von Polizisten begleitet.</p>
<p><a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/09/Demo.jpg" rel="lightbox"><img class="alignnone size-full wp-image-6934" title="Demo" src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/09/Demo.jpg" alt="" width="360" height="293" /></a></p>
<p>Einige Teilnehmer hatten sich die M&#252;nder verklebt, was von einigen Ordnungsh&#252;tern mi&#223;verstanden und als &#8220;m&#246;gliche strafrechtliche Vermummung&#8221; aufgefasst wurde. Nee, kein Witz.</p>
<p><a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/09/Demo1.jpg" rel="lightbox"><img class="alignnone size-full wp-image-6933" title="Demo1" src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/09/Demo1.jpg" alt="" width="360" height="306" /></a></p>
<p>Mir fiel ein Polizist auf, der neben uns herlief und, bewaffnet mit einem mit Papier versehenen Klemmbrett, eifrig seine Notizen machte. Ich fragt mich w&#228;hrenddessen, ob der arme Mann dazu verdonnert worden war, so eine Art &#8220;Inventur&#8221; zu machen und die Demonstrationsteilnehmer  zu z&#228;hlen.  &#8220;Eh, Meier, sie machen heute mal die Buchhaltung&#8221;.  &#8220;Ach, n&#246;&#246;&#246;h. Nicht schon wieder.&#8221;</p>
<p>Beeindruckt hat mich die Rede von Michael Ebeling, die er am Kr&#246;pcke hielt. Ich hoffe, dass einige der umherstehenden Passanten zumindest ansatzweise etwas davon mitbekamen, und verstanden, um was es geht.</p>
<p>Bei der Schlusskundgebung an der Marktkirche wurden wir ausdr&#252;cklich darauf hingewiesen, uns nicht zum naheliegenden Landtag zu begeben. Die Bannmeile beg&#228;nne bereits am fr&#252;heren Cafe Pupasch. Hannoveraner wissen, wo das liegt. Na, was k&#246;nnen wir froh sein, dass &#252;ber einen Vorschlag der CDU/FDP nachgedacht wird,  die Bannmeile w&#228;hrend der Parlamentsferien aufzuheben,  damit dort ein fr&#246;hliches Demonstrieren ohne Bel&#228;stigung der Abgeordneten stattfinden kann. Super, die Idee.</p>
<p>Gleichzeitig fiel mir wieder das Vorgehen der <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/polizei/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Polizei">Polizei</a> bei der im April 2009 stattfindenden <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2009/04/20/berlin-war-gestern/">Sympathiekundgebung f&#252;r Zensursula</a> ein, als ein Teil der Demonstranten, darunter auch der <a href="http://www.nochetwassalz.de/batzlog/">Batz</a> und ich, zum Hinterausgang des Presse- und Besuchererzentrums gingen, um wenigestens dort noch einen Blick auf Zensursula zu erhaschen und ein huldvolles L&#228;cheln, wenn nicht gar ein Queenlikeswinken, ihrerseits entgegen zu nehmen.</p>
<p>Platzverweis. For nothing.</p>
<p>W&#228;re ja auch noch sch&#246;ner, wenn sich die hohen Herren und Damen ihren Tag durch den Anblick des gemeinen Volkes verderben m&#252;ssten.</p>
<p>Wegtreten.</p>
<p>.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Obama, Atomwirtschaft u.a. -Nachrichten abarbeiten</title>
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		<pubDate>Sun, 12 Sep 2010 15:15:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Irak]]></category>
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		<category><![CDATA[Nachrichten]]></category>
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		<category><![CDATA[Schünemann]]></category>

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		<description><![CDATA[Komme endlich dazu, zu einigen Dingen noch nachtr&#228;glich meinen Senf dazuzugeben, auch wenn die Ereignisse zum Teil schon einige Zeit zur&#252;ckliegen. So zum Abzug der Amerikaner aus dem Irak und Obamas Rede an die Nation. Besonders beeindruckt hat mich die &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2010/09/12/obama-atomwirtschaft-u-a-nachrichten-abarbeiten/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Komme endlich dazu, zu einigen Dingen noch nachtr&#228;glich meinen Senf dazuzugeben, auch wenn die Ereignisse zum Teil schon einige Zeit zur&#252;ckliegen.</p>
<p>So zum Abzug der Amerikaner aus dem <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/irak/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Irak">Irak</a> und Obamas Rede an die Nation. Besonders beeindruckt hat mich die Passage, in der er der Gefallenen und der Verletzten gedenkt, wohlgemerkt nur der amerikanischen,  und dieser Satz:</p>
<blockquote><p>Die Vereinigten Staaten haben einen hohen Preis daf&#252;r bezahlt, die Zukunft des Irak in die H&#228;nde des Volkes zu legen.</p></blockquote>
<p>Tja, die Iraker auch. Mehr als hundertausend tote Zivilisten, die  mit keiner Silbe erw&#228;hnt wurden.   Aber es kommt noch besser:</p>
<blockquote><p>Die Iraker m&#252;ssen nun mit diesem Erbe verantwortungsvoll umgehen.</p></blockquote>
<p>Hallo, welches Erbe? Zerst&#246;rte St&#228;dte und Infrastrukturen? Eine verunsicherte Gesellschaft, von der noch niemand wei&#223;, in welche Richtung sie gehen wird.</p>
<p>Besser gepasst h&#228;tte doch der Spruch:</p>
<p>&#8220;So, wir verpissen uns jetzt, nachdem wir hier alles in Klump geschlagen haben und es uns leider nicht gelungen ist, unsere Vorstellungen von Demokratie in die finsteren Ecken eures Landes zu bringen. Nehmt jetzt brav  einen Besen und ein Sch&#228;ufelchen und  fegt den Dreck zusammen, den wir euch hinterlassen haben.</p>
<p>Wir habent damit zu tun, unsere Wunden zu lecken. Unser Land hat sich euretwegen so hoch verschulden m&#252;ssen, dass wir im Moment keines mehr sehen. Wir m&#252;ssen uns n&#228;mlich um den wirtschaftlichen Aufschwung k&#252;mmern, damit wir unserem F&#252;hrungsanspruch in der Welt gerecht werden k&#246;nnen. Ohne Moos nix los.</p>
<p>Im  <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/iran/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Iran">Iran</a>  wartet n&#228;mlich auch noch einer auf uns, den wir irgendwann aus der Erdh&#246;hle holen wollen. Und dann ist da noch einer in Venezuela, der st&#228;ndig querschie&#223;t. Und, und, und&#8230;</p>
<p>Also, seht zu wir ihr klar kommt.&#8221;</p>
<p><strong>++++</strong></p>
<p>Beieindruckt hat mich  das Durchsetzungsverm&#246;gen und die Konsequenz unserer Bundesangie. Mir ist ja so richtig der Schreck in s&#228;mtliche Glieder gefahren, als ich den von ihr,  nach der Anzeige der Atomlobby, ge&#228;u&#223;erten Satz las:</p>
<blockquote><p>Wenn etwas in Richtung einer Drohung oder eines Gepresstwerden f&#252;hrt, dann f&#252;hrt das bei mir meistens zu einer totalen Gegenbewegung.&#8221;</p></blockquote>
<p>Man, Angie, du drehst ja richtig auf, dachte ich bei mir. Das h&#228;tte ich von dir  ja nun &#252;berhaupt nicht vermutet. Du kannst ja ein richtig harter Knochen sein, M&#228;del.</p>
<p>Ist sie ja auch. Der<a href="http://www.informelles.de/2010/09/10/merkels-geheimer-atomvertrag"> Kauknochen</a> von EON, RWE, Vattenfall und EnBW.</p>
<p><strong>++++</strong></p>
<p>Dann war da noch Herrn R&#246;sler, der  gerne mal als <a href="http://monstropolis.wordpress.com/2010/09/10/gesundheitsminister-rosler-merkel-als-barbiepuppe/">Kabarettist</a> auftritt, wobei ich der Meinung bin, er sollte  in dieses Fach &#252;berwechseln. Dort richtet er keinen Schaden an. Und kann sich ganz offiziell von der Pharmalobby sponsern lassen.</p>
<p><strong>++++</strong></p>
<p>Nicht vergessen werden darf der von mir heissgeliebte nieders&#228;chsische Innenminister Sch&#252;nemann.  Der arbeitet hier u.a. an einem neuen <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/versammlungsgesetz/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Versammlungsgesetz">Versammlungsgesetz</a>, das die Versammlungsfreiheit einschr&#228;nken wird und gegen das vor einiger Zeit in <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/hannover/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Hannover">Hannover</a> auch protestiert wurde. Ein Teil der &#196;nderungen dieses Gesetz befasst sich mit der immer noch vorhandenen,gro&#223;z&#252;gigen Bannmeile um den Landtag, innerhalb welcher nicht demonstriert werden darf, worauf wir ausdr&#252;cklich hingewiesen wurden vom Veranstalter der Demo.</p>
<p>Wobei ich mich immer wieder frage, wovor die  von uns gew&#228;hlten Abgeordneten eigentlich Angst haben?  Nehmen die sich so wichtig oder ist ihre Arbeit bereits so mies, dass sie f&#252;rchten m&#252;ssen, dass den &#8220;Menschen da draussen&#8221; (Politkerdeutsch) der Kragen platzt und sie handgreiflich werden.</p>
<p>Wie auch immer. Weil dem Sch&#252;nemann und seiner Gurkentruppe nun aber harsche Kritik seitens der Oppopstion entgegenschl&#228;gt wegen besagter Bannmeile, haben sie sich ganz was tolles einfallen lassen.  Die Bannmeile &#8220;ligth&#8221;. Klingt wie &#8220;K&#228;se ligth&#8221;  und ist wie dieser ein ebensolcher Beschisss&#8221;. Demonstriert darf dann zwar vor dem Landtag, allerdings nur w&#228;hrend der Parlamentsferien. Harharhar. Ist der gut?</p>
<p>Das Volk l&#228;uft sich dann rund um den Landtag einen Wolf, w&#228;hrend die Abgeordneten sich in ihrem Urlaubsdomizil die <del datetime="2010-09-12T13:39:29+00:00">Eier schaukeln. </del> erholen. Ich finds so klasse. Die Jungs haben echt Sinn f&#252;r Humor.</p>
<p>Aber Sch&#252;neman kann noch mehr. Im Augenblick faselt er permanent von einer &#8220;Heimatschutztruppe&#8221;. Anl&#228;&#223;lich der Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht m&#246;chte er eine Heimatzschutzpflicht einf&#252;hren.</p>
<blockquote><p>Sie solle verstanden werden als Verbindung aus Landesverteidung, Zivilschutz und Katastrophenschutz  und soll,  wie der bisherige Wehrdienst, sechs Monate dauern, und kann alternativ bei er Bundeswehr, DRK, Feuerwehr,  Feuerwehr und THW oder anderen Organisationen des Zivil- und Katastrophen abgeleistet werden. Die ersten Monate sind als zivil-milit&#228;rische Grgundausbildung vorgesehen, die verbleibenden als Spezialausbildung. Wobei Sch&#252;nemann es offen l&#228;sst, ob die Ausbildung an der Waffe prinzipiell Bestandteil der Grundausbildung sein soll.</p></blockquote>
<p>Zitat HAZ.</p>
<p>Gro&#223;artig, Uwe, m&#246;chte man laut rufen. Gro&#223;artig. Wirklich.</p>
<p>Nur gut, dass vor dir noch niemand eine solche <a href="http://www.presseportal.de/pm/12472/543480/dbwv_dt_bundeswehrverband">Idee </a>hatte.</p>
<p><strong>++++</strong></p>
<p>Was war sonst noch?</p>
<p>In Schleswig-Holstein gibt es Neuwahlen. Und schon geht das Gerangel innerhalb der SPD los, wer Spitzenkandidat f&#252;r die Landtagswahlen werden soll.</p>
<p>Der da                                                         oder                            der da?</p>
<p><a href="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/09/Sympathiebolzen1.jpg" rel="lightbox"><img class="alignnone size-full wp-image-6886" title="Sympathiebolzen" src="http://www.derdwarsloeper.de/wp-content/uploads/2010/09/Sympathiebolzen1.jpg" alt="" width="400" height="244" /></a></p>
<p>Wobei der eine von den beiden von sich behauptet, dass sein Vorteil darin liege, dass er sympathischer Wirke als der andere, denn: &#8220;Menschen betrachten nie allein Parteiprogramme&#8221;.</p>
<p>Ja, doch.  Wenn ich genau hinsehe.  *Prust* Krieg mich gerade nicht ein vor Lachen.</p>
<p>Scheiss auf das Parteiprogramm, harharhar&#8230; Es d&#252;rfen noch Wetten abgegeben werden.</p>
<p>Wer ist hier der richtige Symphatiebolzen? *Gacker* Tr&#228;nen wegwisch. Nee, wat sch&#246;n.</p>
<p>.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.derdwarsloeper.de/2010/09/12/obama-atomwirtschaft-u-a-nachrichten-abarbeiten/feed/</wfw:commentRss>
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		<title>Bloggertreffen der anderen Art: Demo Hannover 11.August 2011 gegen geplantes nieders&#228;chsisches Versammlungsgesetz</title>
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		<pubDate>Tue, 10 Aug 2010 09:45:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>dauni</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Notizen aus der Provinz]]></category>
		<category><![CDATA[Niedersachsen]]></category>
		<category><![CDATA[Versammlungsgesetz]]></category>

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		<description><![CDATA[H&#228;tte mir Thomas Trueten heute nicht eine E-Mail zur morgen stattfindenden Demo gegen die Neufassung des nieders&#228;chsischen Versammlungsgesetz zugeschickt, h&#228;tte ich diesen Termin wahrscheinlich verpennt. Irgendwie l&#228;uft einiges im Moment an mir vorbei. Soweit, so gut. Oder auch nicht. Es &#8230; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/2010/08/10/bloggertreffen-der-anderen-art-demo-hannover-11-august-2011-gegen-geplantes-niedersaechsisches-versammlungsgesetz/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>H&#228;tte mir <a href="http://www.trueten.de/archives/6211-Solidaritaetserklaerung-des-Stuttgarter-Buendnisses-fuer-Versammlungsfreiheit-an-die-Demonstration-gegen-das-geplante-Versammlungsgesetz-der-niedersaechsischen-Landesregierung-am-11.-August.html">Thomas Trueten </a>heute nicht eine E-Mail  zur morgen stattfindenden Demo gegen die Neufassung des nieders&#228;chsischen <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/versammlungsgesetz/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Versammlungsgesetz">Versammlungsgesetz</a> zugeschickt, h&#228;tte ich diesen Termin wahrscheinlich verpennt. Irgendwie l&#228;uft einiges im Moment an mir vorbei. Soweit, so gut. Oder auch nicht.</p>
<p>Es ist aber noch nicht zu sp&#228;t, seinen Hintern morgen in Bewegung zu setzen und sich um <strong>19:00 Uhr am Ernst-August-Platz</strong> einzufinden. Vielleicht kann ich auf diesem Weg noch den einen oder anderen Blogger, der auch  auf  der Seite <a href="http://hannover.tamagothi.de/"><em><em>Das bloggende Hannove</em>r</em></a> vertreten ist,  erreichen und zu einem &#8220;Bloggertreffen&#8221; bewegen.  Der Versuch ist es Wert.</p>
<p>Wer mehr Infos braucht, klickt einfach mal auf diesen<a href="http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hannover/Niedersaechsisches_Versammlungsgesetz/20100811-demo"> Link. </a></p>
<p>Vielleicht sehen wir uns morgen? Kommet zu Hauf&#8230;&#8230;</p>
<blockquote><p>
<em>Ich bin der Auffassung,<br />
da&#223; <a href="http://www.derdwarsloeper.de/tag/demonstrationen/" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Demonstrationen">Demonstrationen</a> in unserer Gesellschaft,<br />
die dem spontanen Ausdruck unmittelbarer Interessen und Bed&#252;rfnisse dienen,<br />
f&#252;r viele Menschen, die in Objektrollen dieser Gesellschaft gedr&#228;ngt werden,<br />
nichts Geringeres als Lebens- und &#220;berlebenschancen darstellen.</em></p>
<p><em>Man wei&#223;, da&#223; erzwungene Passivit&#228;t auf Dauer krank macht.</em></p>
<p><em>Der aktive Umgang mit der Realit&#228;t,<br />
der spontane Ausdruck von eigenen Bed&#252;rfnissen,<br />
das sind identit&#228;tsbildende Elemente und kein Luxus,<br />
auf den man auch verzichten k&#246;nnte.</em></p>
<p><em>Oskar Negt, 1981 </em></p></blockquote>
<p><em><em>via Wikivorratsdatenspeicherung</em><br />
</em></p>
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